Rathaus

Videoaufzeichnung

Videoaufzeichnung der Gemeinderatssitzung

Beratungen und Beschlussfassungen des Gemeinderates verfolgen, ohne persönlich in der Sitzung anwesend zu sein?

Mit Beschlüssen aus den Sitzungen am 23. März 2021 sowie am 27. April 2021 hat der Gemeinderat mehrheitlich dafür gestimmt, die Gemeinderatssitzung aufzuzeichnen und nach einer datenschutzrechtlichen Bearbeitung anschließend für drei Tage - von Freitag bis Montag nach der Gemeinderatssitzung - online zur Verfügung zu stellen.

In der Sitzung am 23. November 2021 hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Gemeinderatssitzungen auch weiterhin per Video aufgezeichnet und anschließend zeitlich begrenzt online abgerufen werden. Dieses digitale Angebot soll nicht nur fortgesetzt werden: Nach Anregungen aus der Bürgerschaft und mit entsprechendem Beschluss des Gemeinderates werden die Videos künftig zehn Tage online abrufbar sein.

Hinweise

  • Die Veröffentlichung der Videos erfolgt i.d.R. am Freitag nach dem Sitzungstag. Online abrufbar ist das Video dann für zehn Tage.
  • Aufgrund datenschutzrechtlicher Vorgaben fand eine individuelle Abfrage bei den Mitgliedern des Gemeinderates statt. Seit Ende November 2021 haben alle Mitglieder des Gemeinderates in die Veröffentlichung ihrer Wortbeiträge eingewilligt. In den früheren Videoaufzeichnungen wurden aufgrund fehlender Einwilligungen noch einzelne Wortbeiträge herausgeschnitten.
  • Aus Datenschutzgründen wird nur die Verwaltungsbank gefilmt.
  • Die Stadt Weil der Stadt wird gegen die widerrechtliche Verwendung oder Verbreitung der Videoaufzeichnung juristisch vorgehen.

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