Berichte aus dem Gemeinderat

Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts, Sanierung des Alten Rathauses (Marktplatz 14), Umsetzungsstand des Radwegekonzepts - diese und weitere Themen wurden im Oktober behandelt.

Vor der Sommerpause hat der Gemeinderat u.a. eine Parkgebührensatzung erlassen und eine vertiefende Machbarkeitsstudie zu Nahwärme im Neubaugebiet "Häugern-Nord" beauftragt.

In der Sitzung wurde u.a. die Fortschreibung des Mietspiegels beschlossen.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Außerdem standen der Standort des Wochenmarktes sowie verschiedene Vergaben auf der Tagesordnung.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung den Haushaltsplan 2023 beraten und beschlossen. Außerdem standen das Waldbiotopkonzept sowie verschiedene Vergaben auf der Tagesordnung.

Auf der Tagesordnung standen u.a. Vergaben für Planungsleistungen am Schulcampus Jahnstraße, die Neufassung der Hauptsatzung sowie die Verlängerung der City-Streife.

Themen der Sitzung waren u.a. die Energieeinsparmaßnahmen sowie die Erarbeitung eines kreisweiten Sirenenkonzepts.

Beschlossen wurden u.a. Maßnahmen zur Begegnung des Fachkräftemangels in den Kitas sowie die Vergabe der Architektenleistungen für das Projekt Kindergartenquartier an der Kirchenburg.

In der Sitzung wurde u.a. der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Würmtalblick" gefasst sowie der Erlass einer Grünflächen- und Schulhofsatzung beschlossen.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde u.a. die Investitionsplanung für den DigitalPakt Schule bewilligt und die Eigentümerziele für die Bewirtschaftung des Stadtwaldes beschlossen.

Mit dem Beschluss des Haushaltsplans 2022 hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres die Weichen für das nächste Jahr gestellt.

Unter anderem wurde die Aufstellung des Bebauungsplans "Krautgärten-West" und die Änderung der "Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderten Wohnraum" beschlossen.

Neben einigen Steuererhöhungen wurde auch die Gemarkungszuordnung von "Häugern-Nord" beschlossen. Die Bebauungspläne "Alte Gärtnerei" und "Ortskern Merklingen" wurden ebenfalls behandelt.

Bei der Sitzung am 18.05. standen u.a. die Zustimmung zur Wahl des Gesamtkommandanten und seiner Stellvertreter sowie der Beschluss des qualifizierten Mietspiegels auf der Tagesordnung.

In der Sondersitzung beschloss der Gemeinderat u.a. die Jahresrechnung 2018 sowie den Kauf einer Schul-Modulanlage für zwei neue Klassenzimmer an der HSS.

Am 23.02. hat der Gemeinderat u.a. die Gründung einer Energie-Gesellschaft sowie den Erlass der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen.

Bei der Sitzung am 15.12. standen Themen wie die Gründung der Stadtwerke sowie verschiedene Bebauungspläne auf der Tagesordnung.

In der Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat u. a. die Belagsarbeiten für die Neugestaltung des Marktplatzes, die Besetzung des Vergabeausschusses des Stadtjugendrings sowie die Gewährung eines Zuschusses an die Beratungsstelle Weil der Stadt.

Auf der Tagesordnung dieser Gemeinderatssitzung standen u. a. die Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das den neuen Bürgermeister vereidigt und verpflichtet sowie die Bestellung von Herrn Christian Walter ab 2. November 2020 ggfs. zum Amtsverweser.

Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen der städtische Haushaltsplan 2020 sowie die Wirtschaftspläne des Wasserwerkes und des Hallenbades. Außerdem beschloss der Gemeinderat u.a. den Verzicht auf die Erhebung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen sowie der Unterrichtsentgelte für die Musikschule.

Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen u.a. die Neugestaltung des Brühlparks sowie die Renaturierung der Würm und des Talackerbachs.

In dieser Gemeinderatssitzung rückte Frau Silvia Tanczos-Lückge für den verstorbenen Stadtrat Josef Weber nach. Auf der Tagesordnung standen u.a. der Flächennutzungsplan sowie der Bebauungsplan "Neuwiesen Erweiterung" und die Modalitäten der Bürgermeisterwahl 2020.

Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen u.a. der Bebauungsplan „Brenzstraße“, die Änderung des Redaktionsstatuts für das Wochenblatt sowie die Verbesserung der Raumsituation in der Kindertageseinrichtung Kindertreff.