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Corona-Hygienemaßnahmen bei der Bewerbervorstellung
Bürgermeisterwahl 2020


Am 24. Juli 2020 findet auf Beschluss des Gemeinderates eine öffentliche Bewerbervorstellung für die Bürgermeisterwahl am 02. August 2020 in der Stadthalle Weil der Stadt statt. Durch die Corona- und brandschutzbedingten Vorgaben, können neben dem Verwaltungspersonal lediglich 141 Zuschauerplätze vorgesehen werden. Neben dem Gemeinderat und den Trägern der Bürgermedaille wurden am vergangenen Freitag 100 Eintrittskarten an interessierte Bürgerinnen und Bürger verlost. Auf diese Weise werden gleichzeitig die Daten der teil-nehmenden Personen erfasst. Dies stellt eine von mehreren Maßnahmen dar, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehend umgesetzt werden.
 
Laut den kommunalen Spitzenverbänden gelten die Vorgaben der Absätze 1 bis 3 des § 10 der CoronaVO (bestimmte Anforderungen an Veranstaltungen z. B. Hygieneanforderungen, Durchführung von Datenerhebungen und Beschränkungen der Teilnehmerzahl) für Bewerbervorstellungen nicht, da diese im besonderen öffentlichen Interesse liegen und durchgeführt werden sollen.
 
Da uns die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie aller Kandidaten sehr wichtig ist, hat sich das Wahlamt von Anfang an bewusst dafür entschieden, die Vorgaben, die für andere Veranstaltungen dieser Größe gelten, trotzdem strikt einzuhalten bzw. sogar darüber hinaus mehr zu erfüllen. Dies erfolgte in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und der Kommunalaufsicht des Landkreises Böblingen.
 
Neben den oben genannten Maßnahmen besteht unter anderem eine Maskenpflicht, auf den Sitzplätzen wird das Tragen der Masken ebenfalls empfohlen. Die Stadtverwaltung stellt allen Anwesenden kostenlos hochwertige FFP2-Masken zum Eigenschutz zur Verfügung. Die Stadthalle ist nach der Abstandsregelung in Abständen von 1,50 m bestuhlt. Der Zugang zur Stadthalle wird geregelt, die Ein- und Ausgänge sind voneinander getrennt. Es werden mehrere Desinfektionsstationen vorgehalten und der bestmögliche Luftaustausch in der der Halle ist durch eine entsprechende Belüftung stets gewährleistet.
 
Das Ansteckungsrisiko wird zudem reduziert, indem die schriftlich gestellten Fragen der Bürgerinnen und Bürger bereits am Eingang eingesammelt werden und später nur durch den Versammlungsleiter gestellt werden. Der Gemeindewahlausschuss behält sich vor, über nicht angemessene oder doppelte Fragen kurz zu beraten und diese ggf. nicht zuzulassen.
 
Zum Schutz der Kandidaten erfolgt nach jeder Vorstellungsrede eine Reinigung des Redner-pultes sowie ein Tausch der Mikrofonabdeckungen. Auch die Kandidaten werden mit einem ausreichenden Abstand zueinander auf der Bühne platziert und es wird zusätzlich ein Spuckschutz installiert.
 
Eine Internet-Zuschaltung aller oder einzelner Kandidaten „von außen“ wäre für die Vorstellungsrede technisch möglich. Nicht möglich wäre es jedoch auszuschließen, dass
die Vorstellungsreden dann durch die nachfolgenden Kandidaten mitgehört werden. Dies könnte für die ersten Kandidaten nachteilig und für die dann folgenden Kandidaten von Vorteil sein und damit den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzen.
 
Der Gemeinderat hatte daher beschlossen, dass die Bewerber*in bei den Vorstellungsreden der anderen Bewerber den Saal verlassen müssen, sich in einem angrenzenden Raum gemeinsam unter Aufsicht aufhalten und die Reden auch nicht „von außen“ verfolgen dürfen. Um den Gleichbehandlungsgrundsatz bei den Fragerunden zu wahren, wechselt nach jeder Frage die Reihenfolge der Kandidaten. Ebenfalls ist es deshalb aus Gleichbehandlungsgründen aller Kandidaten nicht möglich einen einzelnen Kandidaten von einem anderen Ort außerhalb der Stadthalle online zuzuschalten.
 
Auch der Gemeinderat und die Stadtverwaltung wünschen sich für die Bewerber*in, Bürger*innen und auch für unsere Mitarbeiter*innen eine möglichst „risikoarme“ Vorstellung in der Halle und haben alle rechtlichen Vorgaben, sogar über das vorgegebene Maß hinaus umgesetzt.
 
Das schriftlich festgehaltene Hygienekonzept vom 20.07.2020 liegt vor und kann im Hauptamt, Marktplatz 4, 71263 Weil der Stadt auf Anfrage eingesehen werden.

Bürgerinnen und Bürger, die die Vorstellung z.B. zuhause live verfolgen wollen, können dies über die Homepage der Stadt unter www.weil-der-stadt.de/buergermeisterwahl oder direkt über den Youtube-Kanal „Bürgermeisterwahl Weil der Stadt 2020“. Die Aufzeichnung der Vorstellung ist dort auch zu einem späteren Zeitpunkt abrufbar.
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Redakteur / Urheber
Stadtverwaltung Weil der Stadt

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