Rathaus

Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 21.05.2019

Sitzungstermin:
Di, 21.05.2019
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:
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Sitzungsort
^
Tagesordnung
TOP 1
Vergabe der Flachdacharbeiten am Johannes-Kepler-Gymnasium
- Eingangshalle Johannes-Kepler-Gymnasium
- Unteres Hallendach der Sporthalle

TOP 2
Vergabe der Reinigungsarbeiten nach Losen in verschiedenen Gebäuden
(öffentliche Ausschreibung)
- Vergabebeschluss

TOP 3
Johannes-Kepler-Gymnasium Weil der Stadt
- Schülerbeförderung im Rahmen des Kooperationsunterrichts in Renningen und Rutesheim

TOP 4
Gestaltungssatzung für den Stadtkern Weil der Stadt
-Satzungsbeschluss

TOP 5
Haushaltsplan 2019 der Stadt Weil der Stadt und
Wirtschaftspläne 2019 für die Eigenbetriebe
Städtisches Wasserwerk und Städtisches Hallenbad
- Beschlussfassung

TOP 6
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)
- Bewertungseckpunkte und Inventurrichtlinie

TOP 7
Flächennutzungsplanänderung "Bereich Brühlwiesen - Nachnutzung der Gewerbebrache Wolldeckenfabrik", Weil der Stadt
- Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs 1.d.F. vom 07.05.2019 samt Anlagen
- Offenlagebeschluss

TOP 8
Bebauungsplan "Sonnenberg 1. Änderung", Schafhausen
- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß §3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

TOP 9
Bebauungsplan "Unter dem Ursprung 1. Änderung", Merklingen - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß §3 Abs. BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

TOP 10
Änderung des Bebauungsplanes "Schrod" (OT Merklingen)
- hier: Änderung Gewerbegebiet in Allgemeines Wohnungsgebiet (WA)
- Aufstellungsbeschluss

TOP 11
Baugebiet „Südlich der Schwarzwaldstraße“
-Vergabe des Straßennamens

TOP 12
Neufassung der Hauptsatzung
- Satzungsbeschluss

TOP 13
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Satzungsbeschluss

TOP 14
Annahme von Spenden
TOP 15
Verschiedenes
TOP 16
Bekanntgaben/Anfragen
Die Sitzung findet in der Mensa des Johannes-Kepler-Gymnasiums statt.

Logo der Region Stuttgart Logo der Heckengäu Natur Nah Die ehemalige freie Reichsstadt Weil der Stadt mit den Stadtteilen Merklingen, Schafhausen, Münklingen und
Hausen liegt ca. 30 km westlich von Stuttgart im idyllischen Heckengäu und ist auf jeden Fall einen Besuch wert!