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Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 17.12.2019

Sitzungstermin:
Di, 17.12.2019
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Gremium:
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Sitzungsort
Klösterle
Kapuzinerberg
71263 Weil der Stadt
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
TOP 2
Einrichtung eines Bürger-Treffs im Bauprojekt „Linde-Areal“, Stuttgarter Straße 34

TOP 3
Bebauungsplan „Schrod 1. Änderung“, Merklingen
- Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Offenlagebeschluss

TOP 4
Flächennutzungsplanänderung „Bereich Brühlwiesen – Nachnutzung der Gewerbebrache Wolldeckenfabrik“, Weil der Stadt
-Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
-Wirksamkeitsbeschluss

TOP 5
Bebauungsplan „Brühl“, Weil der Stadt
-Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
-Satzungsbeschluss

TOP 6
Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (Sanierungsgebiet) Klösterle/Stuttgarter Straße
-Abrechnung des Sanierungsgebiets
-Aufhebung der Sanierungssatzung

TOP 7
Umgestaltung des Marktplatzes Weil der Stadt
Maßnahme- / Baubeschluss

TOP 8
Abberufung der Mitglieder des bisherigen Gutachterausschusses Weil der Stadt -Neubestellung der Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses Weil der Stadt / Aidlingen / Grafenau

TOP 9
Freiwillige Feuerwehr Weil der Stadt
-Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Abteilungskommandanten

TOP 10
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Städtisches Hallenbad der Stadt Weil der Stadt
1) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
2) Verrechnung des Jahresverlusts 2018

TOP 11
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Städtisches Wasserwerk der Stadt Weil der Stadt
1) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
2) Verrechnung des Jahresgewinns 2018

TOP 12
Annahme von Spenden
TOP 13
Verschiedenes
TOP 14
Bekanntgaben/Anfragen

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