Rathaus

Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 22.09.2020

Sitzungstermin:
Di, 22.09.2020
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:
Die Vorlagen für die Gemeinderatssitzung können Sie hier einsehen bzw. herunterladen.

Bitte beachten Sie in der Sitzung die notwendigen Hygieneregelungen und halten Sie Abstand. Die Platzierung in der Turn- und Festhalle wird mit ausreichendem Sicherheitsabstand erfolgen. Wir möchten Sie auch darum bitten, den Sitzungsort mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu betreten.
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Sitzungsort
Festhalle Merklingen
Untere Talstraße 64
71263 Weil der Stadt
Stadtteil: Merklingen
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
TOP 2
Amtseinsetzung des neuen Bürgermeisters
- Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das den neuen Bürgermeister vereidigt und verpflichtet
- Bestellung von Herrn Christian Walter ab 2. November 2020 ggfs. zum Amtsverweser

TOP 3
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Weil der Stadt für die Jahre 2012 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht

TOP 4
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Weil der Stadt für die Jahre 2012 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht
- hier: Eingruppierung des pädagogischen Personals

TOP 5
Abgesetzt!
Gründung Stadtwerke
- Beschluss Gesellschaftsform und Vertragswerk

TOP 6
Bebauungsplan „Benzstraße“, Gemarkung Weil der Stadt
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

TOP 7
Erbbaurechtsvertrag mit dem TSV Hausen e.V.
- Beschluss über die Aufhebung des Erbbaurechtsvertrags

TOP 8
Einziehung von Verkehrsflächen: 1. Teilfläche des Flst. Nr. 45, Alter Weg, Gemarkung Münklingen, gemäß § 7 Straßengesetz 2. Teilfläche des Flst. Nr. 6396, Steckental, Gemarkung Weil der Stadt gemäß § 7 Straßengesetz
3. 2 Teilflächen des Flst. 80, Hangweg, Gemarkung Schafhausen gemäß § 7 Straßengesetz

TOP 9
Annahme von Spenden
TOP 10
Verschiedenes
TOP 11
Bekanntgaben/Anfragen

Logo der Region Stuttgart Logo der Heckengäu Natur Nah Die ehemalige freie Reichsstadt Weil der Stadt mit den Stadtteilen Merklingen, Schafhausen, Münklingen und
Hausen liegt ca. 30 km westlich von Stuttgart im idyllischen Heckengäu und ist auf jeden Fall einen Besuch wert!