Gemeinderatssitzungen
Gemeinderatssitzung 22.09.2020
Die Vorlagen für die Gemeinderatssitzung können Sie hier einsehen bzw. herunterladen.
Bitte beachten Sie in der Sitzung die notwendigen Hygieneregelungen und halten Sie Abstand. Die Platzierung in der Turn- und Festhalle wird mit ausreichendem Sicherheitsabstand erfolgen. Wir möchten Sie auch darum bitten, den Sitzungsort mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu betreten.
Bitte beachten Sie in der Sitzung die notwendigen Hygieneregelungen und halten Sie Abstand. Die Platzierung in der Turn- und Festhalle wird mit ausreichendem Sicherheitsabstand erfolgen. Wir möchten Sie auch darum bitten, den Sitzungsort mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu betreten.
TOP 2
Amtseinsetzung des neuen Bürgermeisters
- Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das den neuen Bürgermeister vereidigt und verpflichtet
- Bestellung von Herrn Christian Walter ab 2. November 2020 ggfs. zum Amtsverweser
- Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das den neuen Bürgermeister vereidigt und verpflichtet
- Bestellung von Herrn Christian Walter ab 2. November 2020 ggfs. zum Amtsverweser
TOP 3
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Weil der Stadt für die Jahre 2012 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht
TOP 4
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Weil der Stadt für die Jahre 2012 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht
- hier: Eingruppierung des pädagogischen Personals
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht
- hier: Eingruppierung des pädagogischen Personals
TOP 6
Bebauungsplan „Benzstraße“, Gemarkung Weil der Stadt
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
TOP 7
Erbbaurechtsvertrag mit dem TSV Hausen e.V.
- Beschluss über die Aufhebung des Erbbaurechtsvertrags
- Beschluss über die Aufhebung des Erbbaurechtsvertrags
TOP 8
Einziehung von Verkehrsflächen: 1. Teilfläche des Flst. Nr. 45, Alter Weg, Gemarkung Münklingen, gemäß § 7 Straßengesetz 2. Teilfläche des Flst. Nr. 6396, Steckental, Gemarkung Weil der Stadt gemäß § 7 Straßengesetz
3. 2 Teilflächen des Flst. 80, Hangweg, Gemarkung Schafhausen gemäß § 7 Straßengesetz
3. 2 Teilflächen des Flst. 80, Hangweg, Gemarkung Schafhausen gemäß § 7 Straßengesetz
