Rathaus

Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 15.12.2020

Sitzungstermin:
Di, 15.12.2020
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Die Vorlagen für die Gemeinderatssitzung können Sie hier einsehen bzw. herunterladen.

Bitte beachten Sie den späteren Sitzungsbeginn. Die Sitzung wird erstmals in unserem neuen Sitzungssaal „Riquewihr“ in der dritten Etage des Volksbankgebäudes stattfinden.

Die Platzierung im Sitzungssaal wird mit ausreichendem Sicherheitsabstand erfolgen. Wir möchten Sie darum bitten, die notwendigen Hygieneregelungen zu beachten, Abstand zu halten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
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Sitzungsort
Sitzungssaal Riquewihr
Paul-Reusch-Straße 8
71263 Weil der Stadt
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
TOP 2
Raumerweiterung Kindergarten Kindertreff
- Vergabe der Rohbauarbeiten

TOP 3
Phosphoreliminierung Kläranlage Weil der Stadt
- Vergabe der Bauarbeiten und der Maschinentechnik

TOP 4
Gründung von „Stadtwerken“ – weiteres Vorgehen
Sachstand und Ausblick

TOP 5
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
- Verzicht auf die Erhöhung der Benutzungsgebühren und -entgelte im Kindergartenjahr 2020/2021

TOP 6
Kommunale Inklusionsvermittler*innen (KIV)
TOP 7
Evangelischer Kindergarten Weil der Stadt
- Abschluss des Vertrags über den Betrieb und die Förderung der
Kindertageseinrichtung mit der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Leonberg

TOP 8
Änderung der Hauptsatzung
- Satzungsbeschluss

TOP 9
Bebauungsplan „Josef-Beyerle-Straße“, Gemarkung Weil der Stadt
- Aufstellungsbeschluss
- Veränderungssperre

TOP 10
Bebauungsplan „Neuwiesen Erweiterung“, Gemarkung Hausen
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

TOP 11
Neukalkulation der Gebühren der zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung sowie der öffentlichen Wasserversorgung zum 01.01.2021
- Information und Zustimmung zum weiteren Vorgehen

TOP 12
Haushaltsplan 2021
- Neue Stellen im Stellenplan 2021

TOP 13
Annahme von Spenden
TOP 14
Verschiedenes
TOP 15
Bekanntgaben/Anfragen
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Protokoll

Logo der Region Stuttgart Logo der Heckengäu Natur Nah Die ehemalige freie Reichsstadt Weil der Stadt mit den Stadtteilen Merklingen, Schafhausen, Münklingen und
Hausen liegt ca. 30 km westlich von Stuttgart im idyllischen Heckengäu und ist auf jeden Fall einen Besuch wert!