Rathaus

Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 20.07.2021

Sitzungstermin:
Di, 20.07.2021
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:

Die Vorlagen für die Gemeinderatssitzung können Sie hier einsehen bzw. herunterladen.

Die Platzierung in der Turn- und Festhalle Merklingen wird mit ausreichendem Sicherheitsabstand erfolgen. Wir möchten Sie darum bitten, die notwendigen Hygieneregelungen zu beachten, Abstand zu halten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

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Sitzungsort
Festhalle Merklingen
Untere Talstraße 64
71263 Weil der Stadt
Stadtteil: Merklingen
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Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
TOP 3
Finanzielle Situation der Stadt Weil der Stadt
- Kenntnisnahme und "Memorandum"

TOP 4
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022
- Erhöhung der Vergnügungssteuer, hier: Satzungsbeschluss über eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung

TOP 5
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022
- Erhöhung der Hundesteuer, hier: Satzungsbeschluss über eine Änderung der Hundesteuersatzung

TOP 6
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022
- Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, hier: Satzungsbeschluss über eine Hebesatzsatzung

TOP 7
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
- Anpassung der Verwaltungsgebühren zum 01.09.2021

TOP 8
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
der Stadt Weil der Stadt
- Änderung des Gebührenverzeichnisses zum 01.09.2021

TOP 9
Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen
TOP 10
Baugebiet "Häugern-Nord"
- Zuordnung des Baugebiets zur Gemarkung Weil der Stadt

TOP 11
Bebauungsplan "Alte Gärtnerei" (Ortsteil Merklingen)
- Billigung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanvorentwurfs und der örtlichen Bauvorschriften
- beide i. d. F. v. 11.06.2021

TOP 12
Satzung der Stadt Weil der Stadt über die Höhe der zulässigen Miete
für geförderte Wohnungen
- Änderungsbeschluss

TOP 13
Bebauungsplan "Ortskern Merklingen"
- Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs sowie der örtlichen Bauvorschriften und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

TOP 14
Einführung des Ratsinformationssystems
- Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

TOP 15
Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
- Satzungsbeschluss

TOP 16
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Städtisches Hallenbad
- Verabschiedung

TOP 17
Vergabe von Aufträgen während der Sitzungspause des Gemeinderats
- Ermächtigung der Verwaltung

TOP 18
Annahme von Spenden
TOP 19
Verschiedenes
TOP 20
Bekanntgaben/Anfragen

Logo der Region Stuttgart Logo der Heckengäu Natur Nah Die ehemalige freie Reichsstadt Weil der Stadt mit den Stadtteilen Merklingen,
Schafhausen, Münklingen und Hausen liegt ca. 30 km westlich von Stuttgart im
idyllischen Heckengäu und ist auf jeden Fall einen Besuch wert!