Videoaufzeichnung
Verfolgen Sie die Beratungen und Beschlüsse des Gemeinderates, ohne persönlich bei der Sitzung anwesend zu sein.
Gemeinderatssitzung vom 22. September 2026
36 Vorschläge zu Einsparungen und Mehreinnahmen standen auf der Tagesordnung der Sondersitzung des Gemeinderates. Beraten wurde u.a. über folgende Themen:
- Einführung der Grundsteuer C
- Erhöhung der Grundsteuer B
- Erhöhung der Gewerbesteuer - Videoaufzeichnung (alle 3 Steuerbeschlüsse)
- Streichung City-Streife - Videoaufzeichnung
- Perspektivische Streichung der Stelle für Renten und Soziales - Videoaufzeichnung
- Verschiedene Anpassungen und Erhöhungen bei den Musikschulgebühren - Videoaufzeichnung
- Schließung der Volkshochschul-Außenstelle in Weil der Stadt - Videoaufzeichnung
Außerdem gab es personelle Veränderungen im Gemeinderat - Videoaufzeichnung
Die Videoaufzeichnung der Sondersitzung ist bis Freitag, 23. Oktober 2026, auf unserem YouTube-Kanal online.
Weitere Informationen
Die Veröffentlichung der Videos erfolgt in der Regel am Freitag nach dem Sitzungstag. Die Videoaufzeichnung ist bis zur Veröffentlichung der nächsten Videoaufzeichnung, also ca. einen Monat lang, online.
- Aus Datenschutzgründen wird nur die Verwaltungsbank gefilmt.
- Seit Ende November 2021 haben alle Mitglieder des Gemeinderates der Veröffentlichung ihrer Wortbeiträge zugestimmt.
Gegen eine widerrechtliche Verwendung oder Verbreitung der Videoaufzeichnung wird die Stadt Weil der Stadt rechtliche Schritte einleiten.
- Seit April 2021 werden die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates per Video aufgezeichnet. Zunächst wurde eine Veröffentlichungsdauer von 3 Tagen festgelegt.
- Im November 2021 wurde die Veröffentlichungsdauer auf 10 Tage verlängert. Mehr dazu im Ratsinformationssystem
- Im Juli 2023 wurden die Grundsätze für die Veröffentlichung angepasst. Mehr dazu im Ratsinformationssystem
- Im November 2024 wurde die Veröffentlichungsdauer auf ca. einen Monat verlängert. Mehr dazu im Ratsinformationssystem
